Donald Trump, der neue alte US-Präsident, zeigt weiterhin, dass er bestimmte Gruppen wie trans Personen ausschließen will. Schon im Wahlkampf sagte er oft, dass er gegen die sogenannte „Woke-Bewegung“ vorgehen möchte. Jetzt scheint er seine Pläne umzusetzen, was große Auswirkungen auf die US-Armee haben könnte.
Verbot von trans Soldatinnen und Soldaten geplant
Laut der britischen Zeitung „The Times“ plant Trump eine Regel, die alle trans Soldatinnen und Soldaten aus der US-Armee entlassen soll. Diese Regelung könnte schon am 20. Januar 2025, Trumps erstem Tag im Weißen Haus, in Kraft treten. Quellen aus dem Verteidigungsministerium sagen, dass trans Menschen wegen „medizinischer Gründe“ entlassen werden sollen, da ihnen die Dienstfähigkeit abgesprochen wird. Außerdem soll es trans Personen generell verboten werden, der Armee beizutreten.
Schätzungen zufolge betrifft dies etwa 15.000 aktive trans Soldatinnen und Soldaten. Für viele von ihnen wäre dies ein harter Schlag – nicht nur beruflich, sondern auch persönlich. Trumps Entscheidung erinnert an seine früheren Maßnahmen von 2016 bis 2020, als trans Personen der Eintritt in die Armee verboten wurde. Damals durften diejenigen, die schon im Dienst waren, bleiben. Diese Regelung wurde von Joe Biden aufgehoben, steht aber nun wieder auf der Kippe.
Folgen für die US-Armee und mehr
Trump kritisiert schon lange, dass Offiziere angeblich mehr Wert auf Vielfalt und Inklusion legen als auf die militärische Einsatzbereitschaft. Seine neue Regelung könnte noch weiter gehen als die vorherige. Trumps wiederholte Angriffe auf „woke“ Praktiken im Militär zeigen, dass er wenig Interesse an Vielfalt und Gleichberechtigung hat.
Aber der Ausschluss von trans Soldatinnen und Soldaten aus der Armee ist nur ein Teil von Trumps Plan, die Rechte von LGBTQ+-Personen einzuschränken. Er kündigte im Wahlkampf an, dass er auch eine Regelung zum Schutz von LGBTQ+-Schülerinnen und Schülern an seinem ersten Tag im Amt aufheben will. Diese Regel wurde von der Biden-Regierung eingeführt, um Diskriminierung in Schulen zu verhindern.
Gefahr für die Rechte von LGBTQ+-Personen
Trumps Pläne sind nicht nur ein Angriff auf die Rechte von trans Personen im Militär, sondern zeigen auch, dass andere Schutzmechanismen für LGBTQ+-Menschen gefährdet sind. Diese Maßnahmen bedrohen die Teilhabe und Sicherheit von Menschen, deren Rechte in den letzten Jahren hart erkämpft wurden.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie leicht Fortschritte bei den Menschenrechten verloren gehen können. Es ist wichtig, für die Rechte aller Menschen – unabhängig von Geschlechtsidentität und sexueller Orientierung – einzustehen. Der mögliche Ausschluss von trans Soldatinnen und Soldaten ist ein besorgniserregendes Zeichen dafür, wie schnell hart erkämpfte Rechte wieder verloren gehen können.